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2005

Kohleland Saar – bald ohne Kohle?

Landesjugendausschuss tagte in Wallerfangen

01. Februar 2005

Der Energieträger Kohle hat im Saarland und gerade in der aktuellen Diskussion einen wichtigen Stellenwert. Daher hatte die dbbj saar zu ihrem Landesjugendausschuss Anfang Oktober zwei Experten des saarländischen Wirtschaftsministeriums zu sich eingeladen. Der für Energie- und Kohlepolitik, Bergbau und Montanindustrie zuständige Referatsleiter Markus Körbel und sein Mitarbeiter Jürgen Schneider bezogen Stellung und lieferten Argumente aus Sicht der Landesre­gierung, die zum auslaufenden Bergbau führen müssen. Die Degres­sion der Steinkohlenbeihilfen, spezifische Genehmigungssituation, die Reichweite der regionalen Lagerstätten und die Altersstruktur der Belegschaft waren u. a. ihre Argumente.

In einem Überblick über die momentane Kohleförderung durch die Bergwerke Ensdorf und Warndt/Luisenthal wurde mit den jeweiligen Abbaufeldern deren Chancen und Schwierigkeiten dargestellt. Die Belegschaft im saarländischen Bergbau wird nach ihren Angaben bis zum Jahr 2010 auf ca. 4.000 Beschäftigte halbiert werden. Betriebs­bedingte Kündigungen wären dabei ausgeschlossen. Markus Körbel machte deutlich, dass nicht einfach durch ein „Schlüssel rumdrehen“ der Bergbau sein Ende finden wird.

Im Interessenausgleich von Bergbauunternehmen und Bergbaube­troffenen liege ein Arbeitsschwerpunkt des Ministeriums. Schließlich obliege dem Wirtschaftsministerium auch die Aufsicht über die Berg­ämter. In der anschließenden regen und sachlichen Diskussion wur­den einige interessante und durchaus nicht so bekannte Aspekte er­örtert. So wurde auch an Schaubildern insgesamt die kohlepolitischen Rahmenbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene aufge­zeigt.


Mit über 30 Kolleginnen und Kollegen aus einer Vielzahl von dbb-Mitgliedsgewerkschaften war die Teilnehmerresonanz sehr erfreulich. Mit Daniel Hart vom BSJ konnte der Vorsitzende der dbbj saar Volker Arnold einen neuen Jugendleiter im LJA begrüßen. Das Reformmodell 21 des dbb und das Eckpunktepapier, das zwischen Bundesinnen­minister Otto Schily, dbb-Vorsitzendem Peter Heesen und ver.di-Chef Frank Bsirske unterschrieben wurde, war ein weiteres Thema der Tagung. Die stellvertretende Vorsitzende des dbb saar, Germaine Geiben, überbrachte die Grüße des Landesvorstandes und bezog in den aktuell diskutierten Themen des öffentlichen Dienstes Stellung und erläuterte auch durchaus kritische Fragen zu den vorgestellten Plänen. Gerade Leistungselemente seien leicht zu fordern, jedoch die konkrete und für die Kollegenschaft verständliche evtl. nach über­prüfbaren Kriterien erreichte Umsetzung erscheint für viele fast un­möglich. Hier muss aus Sicht der dbbj saar bei der Umsetzung der Eckpunkte noch viel Arbeit geleistet werden.

Der Bericht der Fachjugendverbände nimmt naturgemäß viel Platz in den Tagungen der dbbj ein. Ausbildungs- und Einstellungssituation in den einzelnen Bereichen, Abstimmungsfragen durch die sehr gemischten Aufgabenstellungen der einzelnen Gewerkschaften und deren Arbeitsbereiche oder auch nur einfach ein Erfahrungs- und Informationsaustausch machen hier die Berichte der Jugendleiter besonders interessant. Für die dbb jugend rheinland-pfalz reiste Achmed Mughrabi an, der aus dem benachbarten Landesverband berichtete.

Neben dem Tätigkeitsbericht der Landesjugendleitung war die Vorbereitung des im kommenden Jahr stattfindenden Landesjugend­tages ein weiterer wichtiger Beratungspunkt. „Reform – Deform – Sparform – Politik mit Rückgrat?!“ soll das Motto lauten. Als Termin ist der 21. bis 23. April 2005 in der Stadthalle Püttlingen vorgesehen. Mit einer Öffentlichkeitsveranstaltung am 22. April soll deutlich und bestimmt Position zur allgegenwärtigen Reformdebatte bezogen wer­den. Zur inhaltlichen Vorbereitung wurden Arbeitsgruppen gebildet, die jeweils ihren Teil zum Gelingen dieser alle vier Jahren stattfinden­den Veranstaltung beitragen werden. Erfreulich war, dass sich viele der Tagungsteilnehmer für eine Mitarbeit in der künftigen Landesju­gendleitung bereit erklärt haben.

Neben der Großveranstaltung Landesjugendtag in 2005 wird weiterhin ein attraktives Veranstaltungsprogramm angeboten. Die Skifreizeit im Frühjahr, das Wanderwochenende im Schwarzwald und der Segeltörn im Ijsselmeer sowie das Fußballturnier bleiben feste Bestandteile auch im neuen Programm. Für den Herbst wird eine bildungsurlaubswürdige Städtefahrt nach Berlin oder alternativ München geplant.

Dieser Landesjugendausschuss stellte einige Weichen in die Zukunft für die künftige Landesjugendleitung der dbbj und war auch die letzte Veranstaltung dieser Art vor der Neuwahl des Vorstandes.